Rezension: Der Staat gegen Steinhöfel
Kinder der 1990er werden sich vielleicht noch an die Werbe-Spots von "Media Markt" erinnern - die fand ich "kultig", mit einem Moderator, der unter dem Motto "gut, dass wir verglichen haben" in abstruse Situationen geriet.
Heutzutage lassen sich solche Kindheitserinnerungen schnell als Youtube-Filmle abrufen, so auch hier:
https://www.youtube.com/watch?v=UEfEaJT8oRs
So können sich denken, dass ich das nicht erwähnen würde, wenn es nicht einen Bezug zum Hauptbeitrag - Rezension einer interessanten Neuerscheinung - gibt. Und diesen Bezug gibt es.
Der damalige Protagonist aus den "Media Markt"-Werbe-Spots ist niemand anderes als Joachim Nikolaus Steinhöfel, der inzwischen als souveräner Jurist im Sinne der Meinungsfreiheit aktiv ist.
Er fiel mir einige Male positiv auf, weil er mehrere Verfahren z.B. gegen Facebook angestrengt hat - und einen Großteil dieser Verfahren gewonnen hat. Steinhöfels 2024 erschienenes Buch "Die digitale Bevormundung" las ich mit Genuss und Erkenntnisgewinn.
Keine Frage, dass ich seine Neuerscheinung "Der Staat gegen Steinhöfel" umgehend gelesen bzw. verschlungen habe. Ich räume ein, dass ich - Kindheitserinnerungen und Respekt vor dem aktuellen mutigen Einsatz - positiv befangen bin.
Ich räume ein, dass mir die Lektüre seines aktuellen Buchs deutlich weniger Lesegenuss bereitet hat als die seines vorigen Buchs.
Das liegt nicht am Autoren, sondern am behandelten Thema.
Denn diesmal geht es um das Thema Meinungsfreiheit in Deutschland.
Und was Steinhöfel da aus seinen Prozessen berichtet, gibt durchaus zu denken. Besonders die vorige "Ampel"-Regierung zeigte sich laut Steinhöfel erschreckend, was ihre Vorgehensweise gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung betrifft.
Gewiss, nicht direkt - aber indirekt. Durch das, was Steinhövel "Vorfeldorganisationen" nennt, NGOs zum Thema "Unsere Demokratie", Meldestellen gegen "Hass und Hetze" etc. pp.
Er zitiert z.B. eine frühere Ministerin, die thematisierte, dass "Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle vorkomme".
Das sei höchst bedenklich, so Steinhöfel - nicht dieser "Hass im Netz unterhalb der Strafbarkeitsschwelle", denn das sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. Doch die Ansicht der Ministerin. Das ist kein Einzelfall. Steinhöfel berichtet von Fällen, die er im Interesse der Meinungsfreiheit führte - und oft genug gewann.
Joachim Steinhöfel hat die Ressourcen bzw. bekommt das entsprechende Honorar, um im Dienste der Meinungsfreiheit auch gegen den Staat zu klagen.
Er räumt ein, dass er damit privilegiert sei - anders als der Normalbürger, der wegen eines "falschen Memes", was er weiterleitete, vielleicht schon eine Hausdurchsuchung bekommt (realer Fall in Deutschland).
Steinhöfel ist dabei - erfreulicherweise aus Lesersicht - erneut der harte Hund, der er auch schon in den 1990er Werbe-Spots war. Seine Sprache ist treffsicher, zeitweise aggressiv, ironisch-sarkastisch - und das alles bei einem sehr kompetenten Eindruck, den er vermittelt. Und, für mich wesentlich: Im Sinne des Guten, hier konkret der Meinungsfreiheit.
Das spielt auch bei seinem Vorgehen z.B. gegen "Faktenchecker" eine Rolle. Denn wer kontrolliert eigentlich diese manchmal öffentlich geförderten Faktenchecker? Und was ist, wenn diese "Faktenchecker" statt Fakten auch Meinungen "prüfen", wie Steinhöfel schildert? Anders als ein Faktum kann eine Meinung nicht "richtig" oder "falsch" sein in einer funktionierenden Demokratie.
Ich bin Joachim Steinhöfel äußerst dankbar für seinen Einsatz und bin froh, dass ich dazu gut lesbar von ihm selbst ein "Update" erhalten habe, in Form seines aktuellen Buchs:
Joachim Steinhöfel: Der Staat gegen Steinhöfel
Als unabhängiger Denker und Investor - dem die Meinungsfreiheit wichtig ist - gibt es von mir ein klares Daumen hoch für diese Neuerscheinung.
Angenehme - beziehungsweise erkenntnisreiche - Lektüre!
Ihr
Michael Vaupel
Diplom-Volkswirt / M.A.
