Solarworld: Interessante Details!
Beim Prozess Hemlock versus Deutsche Solar GmbH (Solarworld-Tochter) möchte ich einen interessanten Aspekt herausgreifen. Wie das Urteil ausfallen wird? Nach dem ich das Schreiben des Richters gelesen habe, bin ich der Einschätzung, dass es wahrscheinlich Pro Hemlock ausfallen wird.
Ich zitiere aus dem Schreiben auf Seite 38, wo der Richter schrieb: „Hemlock will be awarded the damages it requests“ – also sinngemäß: Hemlock wird der Schadensersatz zugesprochen werden, den sie fordern.
Quelle: OPINION AND ORDER GRANTING MOTION FOR SUMMARY JUDGMENT, DENYING MOTION FOR LEAVE TO FILE, DIRECTING SUBMISSION OF PROPOSED JUDGMENT, AND DIRECTING BRIEFING, Seite 38.
Wie gesagt: Das ist noch kein Urteil. Aber der Richter, der diesen gerade zitierten Satz schrieb, wird auch das Urteil fällen. Das dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit die Richtung des Urteils vorgeben, finde ich.
Nun zu dem meiner Ansicht nach interessanten Aspekt in diesem Schreiben. Demnach standen Solarworld bzw. die Tochter Deutsche Solar GmbH und Hemlock in der Tat in Verhandlungen um eine Korrektur der langfristigen Silizium-Lieferverträge. Demnach äußerte Hemlock sinngemäß, dass man zu einer Anpassung der in den Lieferverträgen vorgesehenen Preise nach unten bereit sei, wenn dafür Solarworld an anderer Stelle helfen würde. Was bedeutete das konkret?
Das Schreiben listet diverse Emails und Gesprächsinhalte auf. Demnach sollte sich die Deutsche Solar GmbH bzw. die Mutter Solarworld AG bei staatlichen Stellen dafür einsetzen, dass die Handelszollpolitik der USA gegenüber China in Bezug auf Photovoltaik-Produkte gelöst würde. Der Hintergrund: Solarworld trat und tritt für Zölle auf chinesische Photovoltaikmodule ein – doch Hemlock hatte und hat daran kein Interesse, da man selbst eher nach China verkaufen möchte und dann unter Zöllen dort leidet.
Das war durchaus pikant: Öffentlich trat Solarworld für US-Zölle gegenüber China ein! Hemlock meinte der Akte zufolge, dass Solarworld bzw. deren Tochter in einem Brief an das US-Handelsministerium gewissermaßen eine 180-Grad-Wendung machen solle. Dann werde man in Bezug auf die Lieferverträge mit der Solarworld-Tochter entgegen kommen. Dazu fand ich in der Akte auf Seite 14 dieses Zitat aus einer Email von Mr. Rinaldi an Herrn Asbeck, ich zitiere:
